Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Lieferungen und Leistungen von Horst Stengel & Sohn, Inhaber Fred Stengel


1. Allgemeines

1.1       Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Horst Stengel & Sohn, Inhaber Fred Stengel e.K., An der Asbacher Strasse 28, 98574 Schmalkalden/Deutschland (nachfolgend „Horst Stengel & Sohn“ genannt) und Kunden, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Kunden können Verbraucher und/oder Unternehmer sein.

1.2       Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).

1.3       Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Horst Stengel & Sohn stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4       Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

2.1       Werbeprospekte, Kostenvoranschläge, Informationen auf der Website, die Abbildung der Waren im Online-Shop oder sonstige Werbematerialien der Horst Stengel & Sohn stellen jeweils eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden dar. Der Kunde gibt mit mündlicher (z.B. telefonischer) oder schriftlicher Bestellung oder Bestellung in Textform (z.B. E-Mail oder Telefax) sein Angebot ab.

2.2       Mit der Abgabe dieses Angebots erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Horst Stengel & Sohn ist berechtigt, dieses Vertragsangebot des Kunden innerhalb von vier Wochen nach Eingang bei Horst Stengel & Sohn anzunehmen. Die Annahme kann mündlich, schriftlich, in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

2.3       Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Horst Stengel & Sohn. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Horst Stengel & Sohn zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit den Zulieferern. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird dann unverzüglich zurückerstattet.

3. Preise, Zahlung und Lieferung

3.1       Der Vertrag kommt in Höhe der bei Bestellung gültigen, z.B. auf der Website www.stengel-fussring.com und in Prospekten angegebenen Preisen zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und eventuell anfallender Versand- und Lieferkosten (nachfolgend „Gesamtpreis“ genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2       Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnet sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften bzw. hergestellten Ware. Wird hierzu nichts anderes vereinbart, gilt eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,36 für Lieferungen innerhalb Deutschlands und in andere Länder der Europäischen Union in Höhe von EUR 12,00 €. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen die Liefer- und Versandkosten individuell berechnet werden. Entsprechende Informationen sind anzufragen unter info@stengel-fussring.com.

3.3       Der Versand der Waren erfolgt nachdem der Vertrag zustande gekommen ist und der Gesamtpreis auf dem Konto der Horst Stengel & Sohn eingegangen ist. Der Versand kann auch an einem konkreten, zeitlich danach liegenden Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben. Über etwaige Lieferverzögerungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

3.4       Als Zahlungsart stehen dem Kunden die Vorabüberweisung und/oder Zahlung über PayPal zur Verfügung.

4. Fälligkeit

4.1              Der Kaufpreis wird mit Rechnungstellung zur Zahlung fällig. Beim Versendungskauf gilt als Übergabe der erste Zustellversuch des Lieferunternehmens zu den üblichen Geschäftszeiten.

4.2       Vorbehaltlich einer anders lautenden ausdrücklichen Vereinbarung, ist der Kunde verpflichtet, Rechnungen aus Warenlieferungen und Dienstleistungen innerhalb von dreißig Tagen nach Rechnungstellung und Übergabe der Ware bzw. Erbringung der Dienstleistung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

4.3       Ist der Kunde Verbraucher, hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ist der Kunde Unternehmer, 

hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Horst Stengel & Sohn behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5. Widerrufsrecht

Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Horst Stengel & Sohn, Inh. Fred Stengel e.K., An der Asbacher Str. 28, 98574 Schmalkalden/Germany

Email: info@stengel-fussring.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen 

ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

Horst Stengel & Sohn, Inh. Fred Stengel e.K., An der Asbacher Str. 28, 98574 Schmalkalden/Germany

Email: info@stengel-fussring.com

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

6. Kostentragungsvereinbarung

Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

7. Mängelrechte

7.1       Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar. Zudem weichen einige vom Kunden gewünschte Farben aus Farbkatalogen (z.B. Pantone, HKS, RAL, etc.) in den Fussringen nach ihrer Übertragung auf das Grundmaterial (v.a. Plastik) von der Katalogfarbe ab. Diese Farbabweichung ist jedoch technisch bedingt und stellt keinen Mangel dar. 

7.2       Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Horst Stengel & Sohn, Inhaber Fred Stengel e.K., An der Asbacher Strasse 28, 98574 Schmalkalden/Deutschland, info@stengel-fussring.de, rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

7.3       Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Horst Stengel & Sohn zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

7.4       Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistung.

8. Haftung

8.1       Horst Stengel & Sohn haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

8.2       Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt und im Übrigen ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bezüglich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien.

8.3       Horst Stengel & Sohn bemüht sich, die Internet-Seite www.stengel-fussring.com stets betriebsbereit zu halten. Die Horst Stengel & Sohn übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website entstehen.

9. Datenschutz

9.1       Horst Stengel & Sohn ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind. 

9.2       Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.stengel-fussring.com jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite abrufbar und ausdruckbar ist.

10. Sonstiges

10.1     Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden.

10.2     Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Horst Stengel & Sohn und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.3     Für alle sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz der Horst Stengel & Sohn zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne eigenen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

10.4     Regelung zur Verbraucherschlichtungsstelle: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten hier der Link zur Plattform der Europäischen Kommission.

Stand der AGB: 18.07.2016, Version 1.0